Vergaben Schießhausweg (Wasserleitung / Straßenbau/Beleuchtung )

In die Erneuerung des Schießhauswegs kommt nun Bewegung. In Anwesenheit des beauftragten Ingenieurs Horst Krach vom Ing.-Büro Christofori & Partner wurde über das Ergebnis der Ausschreibungen diskutiert.

Die Gewerke Straßenbau, Wasserleitung und Beleuchtung standen zur Entscheidung an.

Den größten Brocken machen dabei naturgemäß die Tiefbauarbeiten und der Straßenbelag aus. Diese lagen mit 867.000 € spürbar über dem Haushaltsansatz, was aktuell aber keine ungewöhnliche Situation ist, so Krach.  Es gab auch noch weitere, deutlich teurere Anbieter.  Zudem ist die Baustelle sehr kompliziert, weil die Zufahrt nur von Westen her möglich ist, um den denkmalgeschützten Bereich an der St.-Wolfgangskirche nicht zu schädigen. Durch die Traubenstraße können aber auch keine großen Fahrzeuge fahren. Mit der nun beauftragten Firma  Gustav Meyer aus Windsbach hat man aber eine Firma, die mit diesen Herausforderungen umgehen kann.

Noch keine Entscheidung fiel bei der Straßenbeleuchtung. Der Gemeinderat wollte noch wissen, ob es keine Alternativen zu den angebotenen Lampen gibt. Gerade hier in nachts schwach frequentierten Bereichen und direkt am Waldrand wäre ein ideales Einsatzgebiet für smarte Leuchten mit intelligenter Steuerung, so die Meinung der Gemeinderatsmitglieder. Die Verwaltung will die Möglichkeit prüfen. Die Entscheidung wurde deshalb in den Bauausschuss verwiesen.

Verkaufsoffene Sonntage

Bis zu 2x im Jahr kann die Gemeinde verkaufsoffene Sonntage gestatten. Diese müssen aber im Zusammenhang mit wichtigen anderen Veranstaltungen im Ort stehen.

Nach kurzer Diskussion werden der 03.09.2023 (Oldtimertreffen) und der 17.09.2023 (Jahresfest der Diakonie) als verkaufsoffene Sonntage genehmigt

Standort für geplante Senioren-Outdoor-Fitnessgeräte

Um einen Förderantrag bei LEADER für die vom Seniorenrat beantragten Outdoor-Fitnessgeräte stellen zu können, muss ein Standort gefunden werden.

Nicht alle Gemeinderäte sind dabei von der Fläche zwischen Eichwaldhalle und Tennisplätzen begeistert. Zum einen, weil man vom Obst- und Gartenbauverein höchst unterschiedliche Signale bekommen hat, der die Fläche bisher gestaltet und gepflegt hat. Zum anderen ist die Stelle auch sehr frequentiert, was vielleicht die Nutzerinnen und Nutzer stören könnte.

Die Bürgermeisterin sah beim Vorstand des Obst- und Gartenbauvereins eine klare Befürwortung die Stelle an die Gemeinde zurückzugeben. Man bat lediglich darum, wichtige Pflanzelemente wie die Obstbäume und die Buchsbaumhecke nicht komplett zu zerstören.

In der Sitzung wurden mit der Streuobstwiese in der Traubenstraße und dem Streifen gegenüber der Parkvilla noch zwei weitere Standorte ins Gespräch gebracht. GR Madinger schlug deshalb vor, den Seniorenrat um eine Meinung zu fragen. Dem schlossen sich alle Fraktionen an und vertagten die Standortentscheidung in den April.

Standort einer Silberlinde

Puschendorf hat anlässlich der 50Jahr-Feier des Landkreises wie alle Landkreisgemeinden eine Silberlinde geschenkt bekommen, die bei der Baumschule Popp auf Abholung wartet.

Um den Pflanzzeitraum im Frühjahr zu nutzen, machten sich die Gemeinderäte auf die Suche nach einem repräsentativen, hellen und sonnigen Standort für einen später einmal rund 20m hohen Baum.

Fündig wurde man an der Einmündung des Milchwegs unterhalb der Bahnunterführung.

Antrag der SPD-Fraktion: Beitritt der Gemeinde in die Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“

Die SPD-Fraktion hat den Antrag gestellt einer Initiative beizutreten, die das Ziel verfolgt, den Gemeinden die alleinige Zuständigkeit bei der Festlegung geeigneter Geschwindigkeiten in ihrem
Ortsbereich zu geben.

Wenngleich mehr Einfluss der Gemeinden durchgängig begrüßenswert sei, so machten sich die Mitglieder der Fraktionen der Freien Wähler und CSU doch Gedanken bei der Formulierung der Ziele dieser Initiative. In seinem Wortbeitrag äußerte GR Buck unter anderem Bedenken, an der Aussage, dass man dann auch flächendeckend eine Zone 30 festlegen könne. Die Folge wären seiner Meinung nach, rein ideologische und nicht an Regeln oder die Verkehrssituation angepasste Entscheidungen von Ort zu Ort. An den richtigen Stellen wären 30 km/h durchaus angemessen, nicht aber wenn es nur zur Abzocke der Autofahrer dienen soll.

Mit 8 : 5 stimmte die Mehrheit des Gemeinderats trotzdem einem Beitritt zu.

Bauleitplanung Stadt Herzogenaurach / Markt Emskirchen

Keine Einwendungen hatte der Gemeinderat gegen Bauverfahren in der Stadt Herzogenaurach (Entwicklungsgebiet Reihenzach) und der Marktgemeinde Emskirchen (Pflegeheim und Betreutes Wohnen am Ziegelhüttenweg).

Bauanträge

Die Diakoniegemeinschaft hat auf der Süd-/ Ostseite des Schwesternhauses, Konferenzstraße 4 ein Gerüst errichtet , dass als besserer Rettungsweg im Brandfall dienen soll. Da dies schon lange von der Feuerwehr gefordert wurde, war die einstimmige Zustimmung zu diesem „fliegenden Bau“, so der Fachbegriff aus dem Baurecht, eine reine Formsache.

Unklar blieb, ob die Feuerwehr dadurch künftig auf die ungeliebte Drehleiter verzichten kann.

Genehmigung eines Fahrradschuppens, Sandleite

Nicht zustimmen wollte der Rat hingegen dem Antrag auf Errichtung eines Fahrradschuppens an der Westseite eines Hauses in der Sandleite. Dabei waren es weniger die Ausmaße von 2,80m x 2,00m und die damit verbundene Überschreitung der vorgegebenen Baugrenze. Unklar war, wie die Bauherren die Parkplatzsituation auf dem als Zweifamilienhaus deklarierten Grundstück lösen wollen.

Bekanntgaben – Probleme in der Eichwaldhalle

In der Eichwaldhalle trat ein Wasserschaden in einer Dusche auf und aufwändige Arbeiten in der Dusche und dem Schiedsrichterraum wurden vorgenommen. Die Nachfrage von GR Buck, ob diese Arbeiten mit dem Versicherer besprochen seien, blieben unbeantwortet. In Abwesenheit des Geschäftsleiters war unklar, ob der Schaden überhaupt schon gemeldet wurde.

Noch immer nicht vollständig beseitigt werden konnte der Legionellenbefall in der Dusche 4. Diese bleibt also noch weiter gesperrt.

Straßenbäume

Die Bürgermeisterin berichtet über die Fällung von sieben Bäumen insbesondere an Blumenstraße und Fürther Straße.  Aufgrund kleiner Baumscheiben waren diese laut der zu Rate gezogenen Firma Popp schon stark geschädigt.  Die Ersatzpflanzungen werden im Bauausschuss besprochen.

Kritik aus dem Rat gab es an der Kommunikation im Vorfeld. Einige Baumpaten hatten sich beschwert, dass die Bäume ohne vorherige Information gefällt wurden.

Ganz in eine entgegengesetzte Richtung ging dann ein Antrag eines Bürgers im Drosselweg  wegen störender Bäume in Baumscheiben. Die Straßenbäume sollten entfernt werden, um eine Hecke nicht im Wachstum zu behindern. Der Gemeinderat sah aber keine Veranlassung, gesunde Bäume zu fällen.

Sirenen sind doch nur zum Heulen

Eine Anfrage von GR Dörr brachte dann noch zu Tage, dass auch über die kürzlich angeschafften Sirenen keine Durchsagen möglich sind. Dies war aber im Vorfeld als Argument genannt worden, warum man diese anschaffen sollte.  Bürgermeisterin Hütten war von der Aussage der beauftragten Firma Stangl ebenfalls überrascht worden. Puschendorf hat kein Modul für Durchsagen erhalten, weil dies aktuell technisch noch nicht möglich sei. Mehrere Räte äußerten den Unmut darüber, erst auf Nachfrage informiert zu werden.

Stephan Buck

 

 

Nach zwei Jahre Unterbrechung laden die Freien Wähler wieder zum Dreikönigstreffen nach Puschendorf ein und markieren damit den Auftakt des Wahljahres 2023.
Ab 10:30 Uhr geht es im Saalbau Schmotzer traditionell vor allem um bürgernahe Politik auf allen Ebenen.

Lokal können der Ortsvorsitzende Stephan Buck und Gemeinderat Alexander Dörr schon fast eine Halbzeitbilanz der laufenden Legislaturperiode ziehen. Sie geben auch einen Abriss der aktuellen Themen in Puschendorf.  Für den Bezirk berichtet Elke Eder und aus der Regierungsarbeit im bayerischen Landtag die örtliche Abgeordnete Gabi Schmidt.

Zum Abschluss laden wir alle Gäste zu den obligatorischen sauren Bratwürsten ein.

Auf Initiative von Gemeinderat Alexander Dörr konnten sich Puschendorfer Vereine dieses Jahr über erhöhte Zuschüsse freuen. Der Gemeinderat folgte seinem Antrag und schüttet statt der bisherigen 130 € einen Betrag von jeweils 150 € als Standardzuschuss aus. Damit konnte wenigstens ein Teil der erhöhten Geschäftsausgaben abgefangen werden, freute sich Dörr. In der Januarsitzung am 10.01. entscheidet der Rat zudem über die Sonderzuwendungen, die die Gemeinde in Form eines Zuschusstopfs für besondere Vereinsaktivitäten zur Verfügung stellt.

Mit der Dezembersitzung absolvierte der Gemeinderat die 34. Sitzung der laufenden Amtsperiode

Erweiterung gemeindlicher Bauhof; Honorarangebote

Zur weiteren Vorbereitung müssen noch die Angebote für die Erstellung folgender 4 Planungen vergeben werden: Bauphysik, Haustechnik, Tragwerksplanung und Brandschutz. Bis auf die Haustechnik konnte allen Angeboten zugestimmt werden und die Aufträge vergeben werden. Architekt Hettl hatte zu den Vergaben jeweils mehrere Angebote erhalten und die günstigsten dann vorgelegt. Leider war bei dem Angebot der Haustechnik kein endgültiger Betrag der zu erbringenden Leistung zu erkennen. Der Punkt wurde deshalb vertagt.

Bebauungspläne in Nachbarkommunen

Zu Änderungen an Bebauungsplänen der Stadt Langenzenn und der Marktgemeinde Emskirchen: gab es keine Einwände der Gemeinde Puschendorf

Anpassung der Mietpreise für die Eichwaldhalle

Nach eingehender Vorberatung der einzelnen Posten im Haupt- und Finanzausschuss wurden die neuen Mietpreise einstimmig gefasst. Die neuen Preise können Sie bei Anfragen zur Miete der Halle bei der Gemeindeverwaltung erfragen. Wichtig ist, dass für Puschendorfer Vereine und Bürger weiterhin hohe Abschläge gelten und die Halle und die Rangaustube günstig zu bekommen sind.

Anpassung der Realsteuersätze und Gewerbesteuer

Nachdem bei der Vorberatung im Haupt- und Finanzausschuss bereits kontrovers diskutiert wurde, habe die einzelnen Fraktionen nachmals ihre Stellungnahmen dazu abgegeben. Die CSU sprach sich für die sofortige Erhöhung aus. Nach ihrer Meinung würde sonst in 2 Jahren nach Einführung neuer Bemessungskriterien im Rahmen der Grundsteuerreform die Belastung in einigen Fällen zu hoch. Dem stimmte die SPD zu, weil die Erhöhung jetzt moderat ausfällt. Grüne und Freie Wähler stellten sich gegen die Erhöhung, mit dem Argument, dass gerade in diesen Zeiten alles teurer wird, und eine Erhöhung jetzt eher zur Unzeit kommt, selbst wenn sie noch so klein ist. Mit 7 Ja-Stimmen und 4 Gegenstimmen wurde die Erhöhung beschlossen. Die Sätzen erhöhen ab sich ab dem Jahr 2023 in der Grundsteuer A und B und der Gewerbesteuer von derzeit 350 auf 380.

Anpassung der Mietpreise für gemeindliche Wohnungen

Da seit vielen Jahren die Mietpreise für die gemeindlichen Wohnungen auf einem extrem niedrigen Niveau lagen, außer bei den beiden Wohnungen in der Traubenstr. 45, wurde die Verwaltung beauftragt, die Preise anzupassen. Dies wurde auch vorab im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Dem Ergebnis folgte der gesamte Rat und beschloss eine verträgliche Anpassung.

Anpassung der Schulkindbetreuungsgebühren

Nachdem bei der Erstellung des letzten Haushalts erkannt wurde, dass bei der Schulkindbetreuung eine Unterdeckung bei der Finanzierung entsteht, wurden auch diese mtl. Beiträge moderat angepasst. Trotz der Erhöhung wird die Schulkindbetreuung weiter nicht ganz kostendeckend betrieben werden können. Das ist aber bei der Menge an Kindern aus unserem Dorf vertretbar, das es ja ausschließlich unseren Nachwuchs betrifft. Die Grundgebühr wird pro Monat in allen Stundenbereichen, welche buchbar sind, um 9 Euro steigen, des Weiteren gibt es Anpassungen bei der Ferienbetreuung.

Verbot der Anlage von Kies- und Schottergärten in Wohngebieten; Satzungsbeschluss

Die geforderte Satzung von SPD und Grünen hat schon in vielen vorhergehenden Sitzungen für reichlich Diskussionen gesorgt. Auch dieses Mal wurde wieder umfangreich diskutiert. Es wurde die Frage aufgeworfen wer denn das ganze kontrollieren soll? Das wurde von der Bürgermeisterin dem Landratsamt aufgebürdet. Des Weiteren wurde vorgetragen, dass es doch dem Bürger schwerer falle, bei der Existenz einer solchen Satzung keine Flächenversiegelung in der Form zu wagen. Wobei die Existenz dieser Satzung den meisten wohl eher fremd sein wird. Von einem Eingriff in die Persönlichkeitsrechte und Eigentumsrechte wurde ebenso gesprochen, wie dann auch der alte Spruch „Eigentum verpflichtet“ eingeworfen wurde. Der Vorschlag, doch mit Öffentlichkeitsarbeit und Aufklärung, die Bürger davon zu überzeugen, dass Kies und Schottergärten nicht ökologisch und umweltfreundlich sind, wurde zwar für gut befunden, aber es solle per Satzung dem Bürger vorgegeben werden. Dem Umwelt- und Insektenschutz zuliebe wurde dann am Ende in einer äußerst knappen Entscheidung mit 6 zu 5 Stimmen der Satzung zugestimmt.

Antrag zur Erstellung einer PV-Anlage in der Kläranlage

Da die Kläranlage rund um die Uhr Strom verbraucht wurde ein Antrag von den Grünen gestellt, gerade dort eine eigene Anlage zu bauen, um den erzeugten Strom sofort an Ort und Stelle zu verbrauchen. Mit großer Zustimmung wurde der Antrag diskutiert und es soll eine Planung und Rentabilitätsberechnung für eine entsprechende Anlage erfolgen. Dafür sollen im Haushalt 2023 auch 30.000,00 EUR eingestellt werden. Auf Grund der steigenden Energiekosten ist das Vorhaben für die Zukunft sicher sinnvoll. In den letzten Jahren hat GR Dörr bereits öfters angefragt, ob auf den gemeindlichen Liegenschaften nicht sinnvollerweise PV-Anlagen installiert werden sollten. Dies wurde immer mit der Begründung abgelehnt, dass die Gemeinde günstige Stromtarife habe, und sich somit eine Anlage erst nach vielen Jahren rentieren würden. Sicher konnte keiner die aktuelle Situation erkennen und vorhersehen. Aber bei den steigenden Preisen, auch für Kommunen, wird sich eine passende Anlage schnell rechnen. Selbst auf dem neuen Gebäude am Bauhof sollte das überlegt werden. Die Gemeinde sollte hier als Vorbild dienen und den Ausbau der erneuerbaren Energien fördern, wo es Sinn macht.

Bauanträge

Einer der 3 Bauanträge musste kurzfristig wieder von der Tagesordnung genommen werden. Dem zweiten Antrag auf die Erstellung eines kleinen Mietshauses am Heuberg konnte zugestimmt werden. Dem dritten Antrag, dem der Bau eines Hauses mit 5 Wohneinheiten zu Grunde liegt, musste angelehnt werden, weil im Bebauungsplan an der Stelle nur Objekte mit 2 Wohneinheiten erstellt werden dürfen.

Datenschutz und Informationssicherheit; Benennung von Beauftragten

Zur Datenschutzbeauftragten wurde Frau Patsiouras und zur Informationssicherheitskoordinatorin Frau Krall benannt.

EDV-Wartungsvertrag

Nachdem die Betreuung der EDV immer wichtiger wird und vor allem gewisse Voraussetzungen und Dokumentationen nötig sind, wird nach dem Ausscheiden der bisherigen Fachkraft, eine externe Firma damit beauftragt dies für die Gemeinde zu erledigen.

Gewässerentwicklungskonzept der Zenngrund Allianz

Dem Beitritt zu der Maßnahme wurde zugestimmt. Die Gemeinde Puschendorf ist mit drei Gewässern/Bächen (Fembach, St. Wolfgangsquelle Engeleinsgraben und dem Weiher mit Zulauf und Ablauf) betroffen.

Bekanntgaben

• Geschwindigkeitsmessung Heuberg: Bergabwärts wurde in dem Zeitraum eine Durchschnittsgeschwindigkeit von 43 km/h gemessen, Bergauf wurde mit 38 km/h etwas langsamer gefahren. Das heißt aber dennoch, dass einige Verkehrsteilnehmer mit erheblichen Geschwindigkeitsübertretungen unterwegs sind.
• Dankesschreiben vom Landratsamt für die Teilnahme an den Feierlichkeiten anlässlich der 50 Jahre Landkreis Fürth
• Stromkosten für die Gemeinde steigen auf ca. 17,8 Cent für die Kilowattstunde
• Der letzte Zuschuss zum Bau des Kindergartens in der Traubenstr. 45 in Höhe von ca. 308.000,00 EUR ist eingegangen
• Ein neues Tauchrührgerät für ca. 7.500,00 EUR muss für die Kläranlage angeschafft werden.
• Der Stiftungsrat der Bürgerstiftung kann über einen Betrag von 1.710,16 EUR verfügen. Die Einlage in der Bürgerstiftung beträgt derzeit knappe 240.000,00 EUR.
• Die Fa. Stangl hat in der ersten Dezemberwoche die neue Sirene auf dem Gemeindehaus aufgebaut.
• Aktuell hat der Bauhof einen Renault Kangoo Elektro zum Test bis 20.12.2022 von der N-ergie gestellt bekommen.

Das FW-Rundschau-Weihnachtsquiz

Zur Weihnachtszeit möchten wir Sie liebe Leserinnen und Leser mit einem besonderen Rätsel beschäftigen. Die Idee kam uns in der Redaktion, weil kürzlich mal wieder an der Ausfahrt der Flurstraße in die Fürther Straße ein neuer Verkehrsspiegel angebracht wurde. Dieses Mal sogar mit viel Tamtam und Berichterstattung. Wussten Sie aber, dass es in Puschendorf schon jetzt fast 20 Verkehrsspiegel gibt, die die Autofahrer sicher aus Seitenstraßen oder um komplizierte Ecken lotsen sollen? Einige brauchen wir vielleicht täglich. Andere werden nie beachtet, oder tristen ein verstaubtes Dasein. Morgens sind Sie manchmal auch einfach nutzlos, weil die Feuchtigkeit an ihnen klebt wie am vielleicht bekanntesten Spiegel an der Hauptkreuzung.

Zeit also einmal Puschendorf durch diese Spiegel zu betrachten. Auf den nächsten Seiten finden Sie dreizehn Bilder von Verkehrsspiegeln. Zwei davon sind allerdings nicht aus Puschendorf, sondern aus unseren Nachbargemeinden Veitsbronn und Tuchenbach. Diese beiden gilt es herauszufinden.
Senden Sie die Buchstaben der beiden falschen Bilder am besten per Mail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!.
Sie können aber auch eine Postkarte in den Briefkasten der Familien Eckert (Dorfstr. 9) oder Dörr (Flurstr. 16) werfen.
Zu Gewinnen gibt es natürlich auch etwas. Unter allen richtigen Teilnehmern verlosen wir einen Gutschein für die Metzgerei Kallert!