Gemeinderatssitzung Juni 2021

Am Beginn des öffentlichen Teils stand wie immer die Genehmigung der Niederschrift der letzten Gemeinderatssitzung. Auch die Änderungen der Bauleitplanungen der Marktgemeinde Emskirchen (Tiny Houses Pirkach und Gewerbegebiet Mausdorf) waren Formalien und wurden schnell und einstimmig genehmigt.

Diskussion um Lader ging weiter

Der anschließende Punkt „Lader für die Kläranlage“ hatte nach der bekanntermaßen sehr umstrittenen Entscheidung in der Maisitzung schon mehr Potential. Nach der letzten Bauausschusssitzung hatte die Bürgermeisterin am 29.04.2021 voreilig das in der Ausschusssitzung überraschend vorgestellte Fahrzeug bestellt,  trotz Hinweisen aus dem Gremium, dass es eine Zustimmung des gesamten Rates bedürfe.

Nachdem der Gemeinderat die Beschaffung knapp abgelehnt hatte, erfolgte die Stornierung erst am 17.05.2021, eine Woche nach der Gemeinderatssitzung.

Dieses Mal war nun als Gast Herr Öder von der  Landtechnik Windsbach eingeladen.  In seinem Referat versuchte er die Unterschiede eines herkömmlich betriebenen Dieselfahrzeuges und eines mit Elektroantrieb zu veranschaulichen.

Demnach wurde ein mit der neuesten Abgasreinigungstechnik (DOC – Dieseloxidationskatalysator + Rußpartikelfilter mit automatischer Reinigung) versehenes Fahrzeug angeboten und bestellt. Die Leistung und die Vorgaben des Klärwärters Bernreuther wurden erfüllt und der Lader hätte sicher lange gute Dienste geleistet. Darüber hinaus wäre das Fahrzeug nahezu im Rahmen des veranschlagten Preises (41.000 €) aus dem Haushalt gewesen. 

Ein Fahrzeug mit Elektroantrieb würde laut Öder wohl bei ca. 65.000,00 EUR liegen. Die Vorteile des E-Gerätes wären der Umweltaspekt, eine geringere Wartung und der leise Betrieb. Nachteile sind der teils schnelle Verbrauch der Akkus, gerade bei Benutzung von Anbaugeräten, wie Kehrbesen und Mulchgerät. Bei Kälte sinken die Leistung und die Laufzeit des Fahrzeuges nochmals erheblich. Des Weiteren würde ein neuer Batterieblock mindestens 20.000,00 EUR kosten, sollte dieser mal kaputt gehen. Das sollte man natürlich in die Betrachtung mit einbeziehen.  Nach einem weiteren längeren Referat über die Herstellung von Batterien unterschiedlicher Bauweise beendete Herr Öder seinen Vortrag.

Auf einen Hinweis aus dem Gremium, ob es denn staatliche Zuschüsse gibt, konnte er sagen, dass die Hersteller aktuell nichts wissen. Eine Bezuschussung von E-Fahrzeugen sei im vergangenen Jahr abgelaufen.

Solche wichtigen Hinweise und  Erkenntnisse von einem Fachmann wären für den Gemeinderat sicher vor Abstimmungen sinnvoll, dann wäre diese Entscheidung eventuell anders gelaufen. Eine neue Entscheidung wurde in dieser Sitzung aber noch nicht getroffen.

Wahl einer Umweltschutzbeauftragten

Der nächste TOP war die Wahl des Klimaschutzbeauftragten der Gemeinde Puschendorf. Nachdem in der vergangenen Sitzung  der gesamte Rat für den Antrag der Grünen  „Lokal gegen den Klimawandel“ gestimmt hatte, standen Herr Matthias Hüttmann und Frau Janina Differenz zur Wahl.

Für Herrn Hüttmann verlas die Bürgermeisterin die  Bewerbung, da er aus persönlichen Gründen nicht anwesend sein konnte. Gemeinderätin Differenz stellte sich und ihr Wissen selbst kurz dar.  Anschließend wurde eine geheime Wahl durchgeführt. Mit 7 zu 6 Stimmen ist nun Janina Differenz unsere neue Klimaschutzbeauftragte. Das knappe Ergebnis zeigt, dass an sich beide Personen für diese Aufgabe geeignete Personen gewesen wären. Wir wünschen Frau Differenz alles Gute und viel Erfolg bei der Ausübung des Amtes.

Bauanträge/ Bauvoranfragen

Einer Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes wurde unter dem Punkt Bauanträge/Bauvorhaben genehmigt. Hier ging es um die Höhe eines Zaunes zwischen zwei Grundstücken. Da sich beide Grundstückseigentümer einig sind und von der Straße aus der Zaun nicht sichtbar ist, wurde der Anfrage statt gegeben.

Abberufung zweier Standesbeamten

Nachdem die Mitarbeiter Reingruber und Damm das Rathaus verlassen haben, musste nun noch formal beschlossen werden, dass die beiden nicht mehr Standesbeamte der Gemeinde Puschendorf sind. Dies wurde einstimmig bestätigt.

Aktuell ist weiterhin das Standesamt Fürth für die Gemeinde Puschendorf zuständig.

Bekanntgaben

Beim Punkt Bekanntgaben wurde mitgeteilt, dass Frau Sebald das Ratsinformationssystem nun fast fertig hat und die Gemeinderäte/Innen demnächst schulen wird. Das System dient zur Information der Ratsmitglieder in einem geschützten und sicheren Bereich, sodass die Rätinnen und Räte  digital auf die Infos zugreifen können und der Papierkram entfällt.

Eine erfreuliche Nachricht war die Zuteilung von 23.500,00, EUR vom Landratsamt an die Gemeinde für den Straßenunterhalt unseres Ortes.

Peter Eckert und Stephan Buck waren im Auftrag des Gemeinderates wegen der Lautsprecheranlagen am Friedhof kürzlich bei dem ausgewählten Anbieter, der Firma Thomann und haben sich nochmals beraten lassen. Dabei wurde nun die passende Anlage gefunden, die zu unserem Friedhof und dem vorgegebenen Budget passt. Peter Eckert erklärte die Vorteile und den Nutzen. Bürgermeisterin Hütten bedankte sich bei den beiden für ihr Engagement und freut sich auf die Anschaffung.

Als letzte Bekanntmachung wurde mitgeteilt, dass es noch möglich ist sich beim Stadtradeln anzumelden und Radkilometer für einen guten Zweck und die eigene Gesundheit einzufahren.

Verkehrssituation im Dorf

Unter dem Punkt Anträge und Anfragen sprach GR Alexander Dörr nochmals die aktuelle Verkehrslage wegen der Straßensperrung an. Er regte, wie bereits vor Monaten,  erneut eine große Ringlösung mit Einbahnstraßen an. Als Grund nannte er den Unfrieden aufgrund der zuletzt dauernd geänderten Verkehrsregelung in der Dorfstraße und das fehlende Parkverbot in der Vogelstraße. Der Vorteil dieses großen Kreisels wäre, dass der Verkehr einfach genau geteilt wird. Somit hat jede Straße ungefähr die gleiche Belastung und durch Vermeidung von Gegenverkehr müssen keine Ausweichmanöver auf Gehsteige erfolgen.

In der Dorfstraße haben die Anwohner selbst die Initiative ergriffen und mit aufgestellten Mülltonnen versucht den Verkehr zu beruhigen und einen gewissen Schutz für Fußgänger zu erstellen. Leider nicht ganz gesetzeskonform, so dass von der Gemeinde wohl der Auftrag kam,  die Tonnen zu entfernen.

In der Vogelstraße ist der Verkehr auf Grund der sehr engen Verhältnisse für Fußgänger und Radfahrer mehr als gefährlich. Der Schulbus hat enorme Schwierigkeiten, gerade auch wegen parkender Fahrzeuge, durch diese Straße zu kommen. Es soll wohl schon öfters vorgekommen sein, dass der Busfahrer mit lautem Hupen die Anwohner aus dem Haus gerufen hat um die parkenden Autos zu entfernen.  Wenn es nach der Bürgermeisterin geht, soll es so bleiben, da die Anwohner ja ihre Fahrzeuge irgendwo hinstellen müssen

Unterstützung zu der Einbahnstraßenregelung kam einerseits von Peter Eckert, der das für die „untere“ Dorfstraße als sicher ansieht und von Tobias Eichner, der anregte nochmal darüber zu beraten.  Aufgrund der relativ klaren Meinung des Gemeinderates sagte die Bürgermeisterin zögerlich zu, über diesen Vorschlag nochmals nachzudenken.

Von Klaus Fleischmann kam der Antrag, eine Geschwindigkeitsanzeige vor der Engstelle „untere“ Dorfstraße aufzustellen, damit die Fahrer einfach abbremsen. Die Verwaltung wird sich kümmern und auf die Suche gehen, wo sich aktuell die gemeinschaftlich erworbene Anzeige befindet, um diese dann dort aufstellen. (Anm. der Red:  Nachdem schon in früheren Sitzungen danach gefragt wurde, konnte die Anlage offensichtlich mittlerweile wieder gefunden und aufgestellt werden)

Des weiteren fragte Fleischmann  auf Bitte von Bürgern an, ob nicht die Anwohner der Neustädter Straße Ausweise bekommen könnten die ihnen eine Ein- und Ausfahrt ohne Probleme ermöglichen. Lt. Rathauschefin ist das nicht mehr im Aufgabenbereich der Verwaltung, sondern liegt einzig bei der Baufirma, da diese für die Baustelle die Verantwortung habe. Für die Feuerwehr konnte sie das noch machen aber für die Anwohner nicht. Sie will aber auf die Baufirma zugehen und nach einer Lösung fragen.

Alexander Dörr